Piraten organisieren ACTA-Demos

In etwa 50 Städten ruft die Piratenpartei am 11. Februar zu Demonstrationen auf. Der Protest der Webgemeinde richtet sich gegen den das Anti-Counterfeiting Trade Agreement, kurz ACTA. Das Abkommen soll unter anderem Internet-Provider in die Pflicht nehmen. IP-Adresse sollen sie auf Verlangen der Urheberrechtsvertreter ihren Kunden zuordnen. Im Falle ausbleibender Kooperation sollen sie juristisch belangt werden können.

Kritiker befürchten die Überwachung der User ohne Anfangsverdacht. Auch der Umstand, dass die Vereinbarung großenteils unter Aussschluss der Öffentlichkeit zustandegekommen ist kann keinem Demokratiewächter gefallen.

Als völkerrechtliches Abkommen bedarf ACTA der Ratifizierung durch die einzelnen Staaten. Dieser formelle Akt hat noch in keinem der teilnehmenden Nationen stattgefunden. Dass die Bemühungen der Piraten nicht erfolglos sein müssen, zeigt ein Blick auf unsere östlichen Nachbarn. In Tschechien und Polen wurde die Ratifikation auf Druck der Straße ausgesetzt.
[Foto: Piraten machen wieder klar zum Ändern | (logo)]

Artikel von agent-media.de