Klage gegen ALDI und LIDL wegen Patentverletzung

Der Rechteverwalter MPEG LA hat vor dem Landgericht Düsseldorf Klage gegen Aldi Nord, Aldi Süd sowie gegen Lidl eingereicht. Behauptet wird, dass die Discounter bei verschiedenen Produkten ihres Sortiments ihrer Verpflichtung zur Lizensierung der verwendeten für die MPEG-2 Technologie nicht nachgekommen sind.

MPEG-2 ist der Standard zur Videokompression und -kodierung und findet unter anderem Anwendung bei Computern, DVD Playern und digitalen Fernsehgeräten.

Die Klage zielt auf einen einstweiligen Verkaufsstop der betroffenen Artikel sowie auf einen Schadenersatz für entgangene Lizenzgebühren ab.

MPEG LA verwaltet Patenrechte für unterschiedliche Technologiestandards- und plattformen und lizensiert weltweit deren Nutzung, so dass Interessenten sich nicht mit den oftmals zahlreichen Rechteinhabern, die bei der Herstellung eines Produktes tangiert werden, einzeln auseinandersetzen müssen, sondern im Verwalter dieses Patentpools einen einzigen Ansprech- und Verhandlungspartner haben.