Klage gegen ALDI und LIDL wegen Patentverletzung

Der Rechteverwalter MPEG LA hat vor dem Landgericht Düsseldorf Klage gegen Aldi Nord, Aldi Süd sowie gegen Lidl eingereicht. Behauptet wird, dass die Discounter bei verschiedenen Produkten ihres Sortiments ihrer Verpflichtung zur Lizensierung der verwendeten für die MPEG-2 Technologie nicht nachgekommen sind.

MPEG-2 ist der Standard zur Videokompression und -kodierung und findet unter anderem Anwendung bei Computern, DVD Playern und digitalen Fernsehgeräten.

Die Klage zielt auf einen einstweiligen Verkaufsstop der betroffenen Artikel sowie auf einen Schadenersatz für entgangene Lizenzgebühren ab.

MPEG LA verwaltet Patenrechte für unterschiedliche Technologiestandards- und plattformen und lizensiert weltweit deren Nutzung, so dass Interessenten sich nicht mit den oftmals zahlreichen Rechteinhabern, die bei der Herstellung eines Produktes tangiert werden, einzeln auseinandersetzen müssen, sondern im Verwalter dieses Patentpools einen einzigen Ansprech- und Verhandlungspartner haben.

Reduktion der MPEG2-Lizenzgebühren

Die Motion Pictures Experts Group (MPEG) hat bekannt gegeben, dass für den von ihr verwalteten MPEG2-Patentpool (in dem die diversen Patente zusammengefasst sind, welche die Technologie von DVDs, DVD-Playern usw. schützen) vom 1 Januar 2010 an geringere Lizenzgebühren berechnet werden. Unter anderem sollen dadurch die Lizenzgebühren für DVDs pro Scheibe auf 0.0176 US-Dollar im Jahr 2010 bis zu 0.016 US-Dollar für die Folgejahre reduziert werden. Der Preisnachlass dürfte eine Folge der weltweit rückläufigen Absatzzahlen von DVDs sein und könnte der Branche einen neuen Impuls verleihen. [Bild: mpegla.com]

Dicentia muss DVD-Produktion stoppen

Aufgrund fehlender Lizenzen wird die Dicentia Germany Gmbh seine DVD-Produktion in Dassow bei Leipzig wohl vorerst ruhen lassen müssen. So ein Bericht des Patentpools MPEG LA. Das Landgericht Düsseldorf erklärte in 12 Urteilen das Lizenzrecht für verletzt. Die Lizenzen werden vom Verband MPEG LA stellvertretend für die Patentinhaber, u. a. der Sony Corporation und Philips Electronics, erhoben. Neben der Einstellung der Herstellung von DVDs wird Dicentia nach den Urteilen auch Schadensersatz für bereits produzierte DVDs zahlen müssen. Zudem wurden einstweilige Verfügungen gegen Dicentia-Chef Torben Nordquist und das lokal in Dassow angemeldete und agierende Subunternehmen Disc Technology Center GmbH, erlassen. Dicentia hatte das (kleinere) Werk 1 von der insolventen ODS GmbH übernommen.

Pressemitteilung MPEG LA