ARD & ZDF: Privatisierungsdebatte angestoßen

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Wolfgang Fürstner

Der Verband deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) schießt weiter gegen die öffentlich rechtlichen Sendeanstalten. In einem SZ-Interview äußerte der Hauptgeschäftsführer Wolfgang Fürstner nun den Vorschlag, ARD und ZDF ganz oder teilweise zu privatisieren.

Eine Öffnung der, wie Fürstner formuliert, "staatlich finanzierten Mediengiganten" für private Anbieter würde nach seiner Meinung die GEZ-Gebühren senken. Der Verkauf der französischen "ARD" namens TF1 ist bereits 1987 vonstatten gegangen, insofern zeichnet Fürstner ein realisierbares Szenario.

Hintergrund der Attacke gegen das öffentlich rechtliche System ist jedoch sicher nicht die Sorge um die Gebührenzahler. Die Verleger sehen in den mit GEZ-Gebühren finanzierten Seiten Konkurrenz für eigene redaktionelle Web- und Mobilangebote.

In Unterlagen des NDR-Rundfunkrats war Anfang des Jahres die Forderung, Inhalte von tagesschau.de künftig ohne den vom Rundfunkstaatsvertrag verlangten Dreistufentest erweitern zu können, den Zeitungsmachern sauer aufgestoßen. Das Prüfverfahren soll unter anderem sicher stellen, dass öffentlich rechtliche Inhalte nicht schädlich in den freien Wettbewerb eingreifen. Der Dreistufentest wird aufgrund schwammiger Formulierungen jedoch auch als bürokratisches Monster kritisiert, das den schnelllebigen Onlinemedien kaum angemessen ist.

Seit die Regelung am 1. Juni 2009 beschlossen wurde, haben die Sender ihre Seiten trotzdem bereits mächtig ausgedünnt. Seit dem 1. September müssen alle Inhalte dem Dreistufentest standhalten. Den Verlegerverbänden gehen die erfolgten Löschungen jedoch nicht weit genug. Die umfangreichen Sichtungen, Begutachtungen und Änderungen sollen einen zweistelligen Millionenbetrag verschlungen haben, wie aus einer weiteren SZ-Meldung hervorgeht.